07.09.2016 / Artikel / / , , ,

Ja zu mehr Sicherheit!

Um die Freiheit zu schützen, müssen wir Sicherheit schaffen. Die CVP Schaffhausen sagt deshalb ja zum neuen Nachrichtendienstgesetz

fdp_ndg_webanzeige_994x250_theater_d

Die CVP Schaffhausen sagt zum neuen Nachrichtendienstgesetz (NDG) gefasst. Die neue Gesetzesgrundlage soll dem Nachrichtendienst die Möglichkeit geben, die Bedrohungen so früh wie möglich zu erkennen und entsprechend zu handeln.

Die innere Sicherheit der Schweiz und ihren Bewohnerinnen und Bewohner soll gewährleistet werden. Der Nachrichtendienst ist auch weiterhin kein Polizeidienst und werde nur dann tätig, wenn die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Gefahr ist. Das neue Gesetz garantiert dies mit den klaren Vorschriften und dem mehrstufigen Genehmigungsverfahren.

 


Für weitere Auskünfte:

Simone Stöcklin, Präsidentin CVP Kanton Schaffhausen, 079 464 11 03, simone.stoecklin@cvp-sh.ch

Roland Hauser, Präsident CVP Stadt Schaffhausen, 076 585 80 95, roland.hauser@cvp-sh.ch