29.04.2021 / Artikel / /

Postulat für eine zukunftsorientierte Steuerstrategie

FDP/CVP-Fraktion: Mit Weitblick in eine sichere, finanzielle Zukunft des Kantons

Die Finanzen des Kantons Schaffhausen verhalten sich in groben Zügen wie im   Bibeltext des 1. Buch Mose: Sieben Jahre kommen, da wird grosser Überfluss sein – nach ihnen aber werden sieben Jahre Hungersnot heraufziehen. Übersetzt auf die Kantonsfinanzen heisst das, auf gute Perioden folgen in regelmässigen Wechseln schlechte Zeiten. Wobei vielmehr das Umgekehrte gilt:

Nachdem in der Mitte des letzten Jahrzehnts die Finanzsituation im Schaffhauser-Land düster aussah, Sparprogramme geschnürt werden mussten und das Ganze im     Entlastungsprogramm 2014 (EP14) mit über 200 Massnahmen gipfelte, hat sich die Situation in den letzten fünf Jahren merklich geändert. Dank hohen Abgaben der Nationalbank und der Kantonalbank, sowie erfreulich sprudelnden Steuereinnahmen präsentiert der Regierungsrat sehr gute Rechnungsabschlüsse mit hohen Einnahme-Überschüssen. Diese Gelder deponierte der Kanton einerseits in verschiedenen Reserven und Rückstellungen. Anderseits sind Steuergesetzrevisionen- und für die natürlichen Personen zeitlich befristete Steuerfuss-Senkungen vorgesehen.

Diese geplanten steuerlichen Entlastungen mögen auf den ersten Blick gut und recht aussehen. Bei genauerer Betrachtung stellt man aber fest, dass diesen Massnahmen kein Konzept, keine Strategie zugrunde liegt. Es besteht die Gefahr, dass sie viel kosten – für eine gedeihliche Zukunft des Kantons aber nichts Nachhaltiges bringen. Aus diesem Grund schlägt die FDP/CVP-Fraktion im Kantonsrat unter Erstunterzeichner Christian Heydecker mit einem Postulat vor, die steuerliche Situation in Schaffhausen so zu gestalten, dass zukünftig auch mehr Steuersubstrat durch Zuzüger generiert werden kann. Eine entsprechende Strategie ist zu erarbeiten. Aufgrund der ausgezeichneten finanziellen Situation von Kanton und Gemeinden ist heute der richtige Zeitpunkt, um die steuerlichen Weichen für die Zukunft zu stellen und so die finanzielle Handlungsfähigkeit unseres Kantons langfristig zu sichern. Gemäss dem Motto «gouverner c’est prévoir» lädt Christian Heydecker im Namen der FDP/CVP-Fraktion den Regierungsrat ein, eine zukunftsorientierte Steuerstrategie zu formulieren, um die finanzpolitische Zukunft des Kantons zu sichern.

Zum Wohle des Kantons Schaffhausen ist zu hoffen, dass der Kantonsrat das wichtige und richtungsweisende Postulat «Heydecker» unterstützt.