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Frühling 2021: Bericht von der FDP/CVP – Fraktion im Kantonsrat

Der politische Frühling 2021 im Kanton Schaffhausen ist geprägt von innovativen, zeitgemässen und wichtigen Vorschlägen der FDP/CVP-Fraktion im Kantonsrat „Weinautomaten werden legalisiert“ An der Sitzung vom 8. März 2021 hat das Kantonsparlament eine Motion betreffend Weinautomaten von Kantonsrat Marcel Montanari im stolzen Stimmen-Verhältnis von 2 zu 1 angenommen. Mit diesem Vorstoss verlangte Marcel Montanari, dass […]

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Kantonsrat: FDP/CVP-Fraktion startet rasant in die neue Legislaturperiode

Die FDP/CVP-Fraktion im Kantonsrat startete mit Vollgas und konstruktiven Vorstössen und Anträgen in die neue Legislaturperiode 2021 bis 2024 Die ersten Sitzungen des Schaffhauser Kantonsrates standen aus FDP/CVP-Sicht einerseits im Zeichen der Corona-Härtefall-Massnahmen und anderseits reichten Mitglieder der FDP/CVP-Fraktion zahlreiche poli-tische Vorstösse ein. Zur Schaffung des Gesetzes über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Corona...

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Beide Volksinitiativen abgelehnt – Weg frei für den Gegenvorschlag!

Am heutigen Abstimmungssonntag sind beide Initiativen abgelehnt worden. Für die CVP ist erfreulich, dass der indirekte Gegenvorschlag zur Unternehmensverantwortungs-Initiative (UVI) nun umgehend in Kraft treten kann. Für diesen hatte sich die CVP im Abstimmungskampf stark engagiert. Die CVP begrüsst auch die Ablehnung der GSoA-Initiative, die vor allem für unsere AHV und KMU schädlich gewesen wäre. […]