Die CVP Schaffhausen zeigt sich hocherfreut darüber, dass die Schaffhauser Stimmbevölkerung den Empfehlungen der Partei in sämtlichen eidgenössischen Vorlagen gefolgt ist. Die klare Ablehnung von Durchsetzungs- und Spekulationsstopp-Initiative zeigt, dass sich weder die Schaffhauser noch die Schweizer Stimmbevölkerung auf Experimente von links oder rechts einlassen möchten. Und die Annahme der zweiten Gotthardröhre ist ein starkes Signal für die nationale Kohäsion und ermöglicht eine sichere und wirtschaftlich vernünftige Sanierung der bisherigen Gotthard-Strassenröhre.
Abschaffung der Heiratsstrafe: Gegner in der Pflicht!
Obschon die Schaffhauser Bevölkerung sowie die Mehrheit der Kantone in der Schweiz die Abschaffung der Heiratsstrafe befürworten, hat es national äusserst knapp nicht für ein Ja gereicht. Nun sind jedoch die Gegner der Initiative in der Pflicht: Haben sie doch alle im Abstimmungskampf versprochen, das Problem der Heiratsstrafe ernst zu nehmen und etwas dagegen unternehmen zu wollen. Die CVP fordert nach diesen grossen Worten auch Taten: Die seit über 30 Jahren bestehende Heiratsstrafe gehört endlich abgeschafft!
Gratulation an Simone Stöcklin
Neben dem erfreulichen Ausgang der Abstimmung zur Spitalgesetzrevision möchten wir vor allem Simone Stöcklin zu ihrem beherzten Wahlkampf für den Schaffhauser Stadtschulrat. Als einzige Mittekandidatin hat sie ein respektables Ergebnis erzielt und über 1100 Stimmen auf sich vereinigt. Simone Stöcklin hat in Absprache mit der Stadtpartei entschieden, nicht mehr zum zweiten Wahlgang anzutreten, sondern Kirsten Bähler zu unterstützen.
Scheitern der Strukturreform
Das Scheitern der Strukturreform ist aus Sicht der CVP Schaffhausen eine verpasste Chance, doch gilt es den Volksentscheid zu akzeptieren. Sollten einzelne Gemeinden trotzdem den Willen zu einer Fusion zeigen, dann muss der Kanton weiterhin die entsprechende Hilfestellung leisten, um möglichst nachhaltige und reibungslose Fusionen zu ermöglichen. (S.G.)
Simone Stöcklin, Vizepräsidentin CVP Stadt und Kanton Schaffhausen, simone.st@gmx.ch, 079 464 11 03
Roland Hauser, Präsident CVP Stadt Schaffhausen, 076 585 80 95,
hauser.roland@bluewin.ch