Die Volksinitiative «AHVplus: für eine starke AHV» fand bei der CVP keine Zustimmung. Kantonsrätin Theresia Derksen informierte am kantonalen Parteitag über die Pro- und Contra-Argumente der Volksinitiative des schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB), der die AHV generell um zehn Prozent erhöht haben möchte. Wenn die AHV-Renten um 10 Prozent steigen würden, würden die Ergänzungsleistungen (EL) entsprechend gekürzt. Im Gegensatz zu den EL müsste die AHV-Rente versteuert werden.
Die Rentnerinnen und Rentner der unteren Einkommen mit bescheidener Vorsorge hätten am Schluss nicht mehr im Portemonnaie als zuvor. Die Verteilung nach dem Giesskannenprinzip sei unsolidarisch und zu teuer. Auch wenn bemängelt wurde, dass die längst fällige Reform auf sich warten lasse und eine Stimme der Meinung war, dass sich eine Lösung für die Finanzierung finden lassen könnte, liessen sich die CVP-Mitglieder von den Gegenargumenten überzeugen und stimmten mit einer Ausnahme für die NEIN-Parole. (T.D.)
Für weitere Auskünfte:
Simone Stöcklin, Präsidentin CVP Kanton Schaffhausen, 079 464 11 03, simone.stoecklin@cvp-sh.ch
Theresia Derksen, Kantonsrätin, theresia.derksen@cvp-sh.ch