Eidgenössische Abstimmungen

Communiqués 01.11.2018

Abstimmungsparolen für den 25. November 2018

Abstimmungsparolen der CVP Schaffhausen für den 25. November 2018 Der Parteitag der kantonalen CVP hat am 31. Oktober 2018 die folgenden Parolen gefasst: Nationale Vorlagen – Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)». Die Mitglieder der CVP haben zwar Sympathien für das Anliegen der Initiative, finden es aber nicht sinnvoll, mit Subventionen für Tiere […]
Artikel 30.08.2018

Velo-Beschluss, Fair-Food, Ernährungssouveränität: 1x JA, 2x NEIN

Der Parteitag der CVP Kanton Schaffhausen vom 30. August 2018 hat folgende Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018 gefasst: Bundesbeschluss Velo (Gegenvorschlag zur Velo-Initiative) Die Vorlage gibt dem Bund bei den Velowegen die gleichen Aufgaben wie bei den Fuss- und Wanderwegen. Er übernimmt jedoch nicht diejenigen Bestandteile der Initiative, die wesentlich über diesen […]
Communiqués 05.07.2018

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde eingereicht

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde wegen skandalöser Fehlinformation eingereicht Die CVP reichte letzte Woche in mehreren Kantonen eine Abstimmungsbeschwerde ein. Sie verlangt eine Wiederholung der Abstimmung zur CVP-Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe». Der Bundesrat hat am 15.6.2018 eine gravierende Fehlinformation im damaligen Abstimmungskampf eingestanden: Statt 80’000 betroffener Zweiverdienerehe...
Artikel 11.06.2018

Ja zum Geldspielgesetz

Die CVP ist erfreut über die Annahme des Geldspielgesetzes. Aus Sicht der CVP ist es ein ausgewogenes neues Gesetz, das sowohl den Spielerschutz, die Bekämpfung der Geldwäscherei und die Zulassung des Online-Geldspiels vereint. Die heutige Gewinnerin ist die freiwillige Schweiz – die Vereine, die Kultur, die Sportorganisationen. Sie werden weiterhin durch Gelder aus den Lotteriegewinnen […]
Artikel 11.06.2018

NEIN ZUR VOLLGELD-INITIATIVE

Die CVP ist erfreut über die sehr klare Ablehnung der Vollgeld-Initiative und die Annahme des Geldspielgesetztes. Das Volk folgt der CVP-Parole: keine Experimente mit unserem Geld und die Erträge aus dem Glückspiel sollen der gemeinnützigen Schweiz zugutekommen. Ein Nein zum Hochrisiko-Experiment Die Stimmbevölkerung hat heute klar Nein gesagt zum Experiment Vollgeld. Dies ist gut […]
Artikel 25.05.2018

Parolen CVP Schaffhausen zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Die Mitglieder der kantonalen CVP haben am Mittwochabend ihre Generalversammlung im Restaurant Volkshaus in Neuhausen am Rheinfall abgehalten und die Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vom 10. Juni 2018 gefasst. Einstimmig sagten die Anwesenden NEIN zur Vollgeld-Initiative. Die Initiative birgt viele Risiken, und kein Land hat bisher das Geldsystem auf ähnliche Weise umgestellt. […]
Artikel 12.05.2017

Energiestrategie 2050

Am 21.05.2017 stimmen wir über das Energiegesetz (ENG) ab. Hierbei geht es nun darum, die Grundlage für den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie, die Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, sowie die Förderung der erneuerbaren Energie und Massnahmen zur Senkung des Energieverbrauches. Wir, die CVP empfehlen mit einem klaren JA, dieses erste Massnahmenpaket […]
Artikel 28.01.2017

Ja zum NAF

Die CVP sagt ja zum Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Für eine ausgewogene und langfristige Verkehrspolitik.
Artikel 27.01.2017

Einstimmiges Ja zur Steuerreform

Die CVP Schaffhausen sagt einstimmig Ja zur USR III. Damit die Schweiz auch in Zukunft attraktiv bleibt für international tätige Unternehmen, brauchen wir ein Steuersystem, das internationalen Standards genügt und konkurrenzfähig ist.
Artikel 26.01.2017

Deutliches JA zur erleichterten Einbürgerung der dritten Ausländergeneration

Die erleichterte Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern der dritten Generation ist überfällig. Die CVP Schaffhausen sagt deshalb deutlich Ja zur erleichterten Einbürgerung.

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