Eidgenössische Abstimmungen

Artikel 16.01.2020

Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vom 9. Februar 2020

Bei den eidgenössischen Vorlagen fasst der Parteitag der CVP Kanton Schaffhausen die JA-Parole für die Strafgesetz-Änderung „Rassismus-Strafnorm“ und die NEIN-Parole gegen die Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen“. Bei der kantonalen Vorlage betreffend Transparenz in der Politikfinanzierung wird ebenfalls die NEIN-Parole gefasst. ___________________________________ Mit der Änderung von Strafgesetzbuch und Militärstrafges...

Abstimmung vom 19. Mai 2019: CVP-Lösung bringt zwei Pluspunkte für die Schweiz

Volksabstimmung vom 19. Mai 2019: CVP-Lösung bringt zwei Pluspunkte für die Schweiz und überwindet Reformstau Die CVP ist erfreut über die deutliche Annahme sowohl der AHV-Steuervorlage als auch der Teilrevision des Schweizer Waffenrechts. Bei beiden Abstimmungsvorlagen hat sich die Schweizer Stimmbevölkerung im Sinne der CVP Parolen für tragfähige Lösungen entschieden. Die Annahme der AHV-Steuervorlage ist […]

Abstimmungsparolen für den 10. Februar 2019

Abstimmungsparolen des Parteitags vom 17. Januar 2019 Nationale Vorlagen Volksinitiative vom 21. Oktober 2016 «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)» Der CVP-Parteitag vom 17. Januar 2019 hat sich ausführlich mit der Zersiedelungsinitiative befasst. Dabei ist die Initiative der Jungen Grünen bei den CVP-Mitgliedern grundsätzlich auf viel Sympathie gestossen. Deren Anliegen – die Siche...

Abstimmungsparolen für den 25. November 2018

Abstimmungsparolen der CVP Schaffhausen für den 25. November 2018 Der Parteitag der kantonalen CVP hat am 31. Oktober 2018 die folgenden Parolen gefasst: Nationale Vorlagen – Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)». Die Mitglieder der CVP haben zwar Sympathien für das Anliegen der Initiative, finden es aber nicht sinnvoll, mit Subventionen für Tiere […]

Velo-Beschluss, Fair-Food, Ernährungssouveränität: 1x JA, 2x NEIN

Der Parteitag der CVP Kanton Schaffhausen vom 30. August 2018 hat folgende Parolen für die Abstimmungen vom 23. September 2018 gefasst: Bundesbeschluss Velo (Gegenvorschlag zur Velo-Initiative) Die Vorlage gibt dem Bund bei den Velowegen die gleichen Aufgaben wie bei den Fuss- und Wanderwegen. Er übernimmt jedoch nicht diejenigen Bestandteile der Initiative, die wesentlich über diesen […]

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde eingereicht

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde wegen skandalöser Fehlinformation eingereicht Die CVP reichte letzte Woche in mehreren Kantonen eine Abstimmungsbeschwerde ein. Sie verlangt eine Wiederholung der Abstimmung zur CVP-Volksinitiative «Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe». Der Bundesrat hat am 15.6.2018 eine gravierende Fehlinformation im damaligen Abstimmungskampf eingestanden: Statt 80’000 betroffener Zweiverdienerehe...

Ja zum Geldspielgesetz

Die CVP ist erfreut über die Annahme des Geldspielgesetzes. Aus Sicht der CVP ist es ein ausgewogenes neues Gesetz, das sowohl den Spielerschutz, die Bekämpfung der Geldwäscherei und die Zulassung des Online-Geldspiels vereint. Die heutige Gewinnerin ist die freiwillige Schweiz – die Vereine, die Kultur, die Sportorganisationen. Sie werden weiterhin durch Gelder aus den Lotteriegewinnen […]

NEIN ZUR VOLLGELD-INITIATIVE

Die CVP ist erfreut über die sehr klare Ablehnung der Vollgeld-Initiative und die Annahme des Geldspielgesetztes. Das Volk folgt der CVP-Parole: keine Experimente mit unserem Geld und die Erträge aus dem Glückspiel sollen der gemeinnützigen Schweiz zugutekommen. Ein Nein zum Hochrisiko-Experiment Die Stimmbevölkerung hat heute klar Nein gesagt zum Experiment Vollgeld. Dies ist gut […]

Parolen CVP Schaffhausen zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Die Mitglieder der kantonalen CVP haben am Mittwochabend ihre Generalversammlung im Restaurant Volkshaus in Neuhausen am Rheinfall abgehalten und die Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vom 10. Juni 2018 gefasst. Einstimmig sagten die Anwesenden NEIN zur Vollgeld-Initiative. Die Initiative birgt viele Risiken, und kein Land hat bisher das Geldsystem auf ähnliche Weise umgestellt. […]

Energiestrategie 2050

Am 21.05.2017 stimmen wir über das Energiegesetz (ENG) ab. Hierbei geht es nun darum, die Grundlage für den geordneten Ausstieg aus der Kernenergie, die Reduktion der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen, sowie die Förderung der erneuerbaren Energie und Massnahmen zur Senkung des Energieverbrauches. Wir, die CVP empfehlen mit einem klaren JA, dieses erste Massnahmenpaket […]

Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vom 9. Februar 2020

Abstimmung vom 19. Mai 2019: CVP-Lösung bringt zwei Pluspunkte für die Schweiz

Abstimmungsparolen für den 10. Februar 2019

Abstimmungsparolen für den 25. November 2018

Velo-Beschluss, Fair-Food, Ernährungssouveränität: 1x JA, 2x NEIN

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde eingereicht

Ja zum Geldspielgesetz

NEIN ZUR VOLLGELD-INITIATIVE

Parolen CVP Schaffhausen zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Energiestrategie 2050

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Parolen für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen vom 9. Februar 2020

Abstimmung vom 19. Mai 2019: CVP-Lösung bringt zwei Pluspunkte für die Schweiz

Abstimmungsparolen für den 10. Februar 2019

Abstimmungsparolen für den 25. November 2018

Velo-Beschluss, Fair-Food, Ernährungssouveränität: 1x JA, 2x NEIN

Heiratsstrafe: Abstimmungsbeschwerde eingereicht

Ja zum Geldspielgesetz

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Parolen CVP Schaffhausen zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

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